Der florentinische Staatsphilosoph Niccolò Machiavelli schrieb in seinem bekannten Werk „Der Fürst“ zur Frage, inwieweit Herrscher ihr Wort halten sollen: “Wer am besten Fuchs zu sein verstanden hat, ist am besten gefahren! Doch muss man sich darauf verstehen, die Fuchsnatur gut zu verbergen und Meister in der Heuchelei und Verstellung zu sein.”. Dies scheint sich die Linke im Stadtrat nun zu Herzen zu nehmen. Für die hiesigen Bäder etwa haben sich die Linken schon länger als Füchse herausgestellt. Sie haben beispielsweise die Schließung des Lehrschwimmbeckens an der Albert-Schweitzer-Grundschule beschlossen und im Dezember unseren Antrag zur Sanierung und Wiedernutzung des Beckens abgelehnt.
Nun scheinen sie die zweite wichtige Aussage Machiavellis anzugehen und sich als „Meister in der Heuchelei und Verstellung“ zu versuchen. In einer Pressemitteilung ihrer Vorsitzenden Kohde-Kilsch fordern sie plötzlich den Erhalt der Bäder und betonen, dass es für Kinder und Vereine wichtig sei, wohnortnah Bäder vorzuhalten. Natürlich. Aber gerade die Linken haben doch mehrmals das genaue Gegenteil hiervon getan. In den Ohren der vielen betroffenen Eltern, Vereine und Lehrer, die lange gegen die Schließung kämpften und von der Linken stets enttäuscht wurden, klingen solche Aussagen wie blanker Hohn. „Der Fürst“ wurde übrigens um 1513 verfasst. Im Jahr 2016 erwarten Bürger zu Recht weder Fuchsnatur noch Heuchelei. Sie erwarten Gradlinigkeit und Ehrlichkeit.
Anmerkung: Bei der Wochenspiegel-Kolumne handelt es sich um ein Format, bei dem die Vertreter der Fraktionen im Saarbrücker Stadtrat wöchentlich zu einem aktuellen Thema Stellung beziehen. Für die Freien Demokraten wechsele ich mich hierbei mit meinem Fraktionskollegen Karsten Krämer ab. Damit alle Fraktionen die Möglichkeit haben, sich im Wochenspiegel zu äußern, ist die Anzahl der zur Verfügung stehenden Zeichen auf insgesamt 1460 begrenzt. Dies gewährleistet Chancengleichheit für die Fraktionen, zwingt jedoch dazu, sich knapp zu halten und nicht alle angesprochen Fragen umfassend zu erläutern.
Im vorliegenden Fall wäre ich gerne ausführlicher auf unseren Antrag vom vergangenen Dezember eingegangen. Wir wollten die Einmal-Maßnahme „Überdachung der Schifferstraße“, die mit 2 Mio. € veranschlagt ist, streichen und durch eine Sanierung von Lehrschwimmbecken und anderen Einrichtungen ersetzen. Selbst bei hoher Ansetzung hätte das Lehrschwimmbecken in Dudweiler „lediglich“ 250.000 € gekostet. Es wären also ausreichend Mittel für andere Maßnahmen und die Haushaltssanierung verblieben. Die Linke stimmte leider gegen unseren Antrag. Eine besondere Begründung war dies Frau Kohde-Kilsch nicht wert.